Salvini und Le Pen starten Europa-Wahlkampf

+++ Wo steht Rumänien nach dem Homoehe-Referendum?
+++ Trauer nach Mord an bulgarischer Journalistin
+++ Gefahr für Pressefreiheit in Litauen?
+++ Iren stimmen über Blasphemie-Verbot ab
+++ Weltklimarat schlägt Alarm

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Salvini und Le Pen starten Europa-Wahlkampf

Die beiden großen Rechtsaußen-Parteien Italiens und Frankreichs haben ihre gemeinsame Kampagne zur Europawahl gestartet: In Rom kündigten Salvini und Le Pen an, nach der Wahl im Mai ein „Europa der Nationen“ zu etablieren. Während einige Kommentatoren das Ende der EU gekommen sehen, halten andere die Versprechen der Rechtspopulisten für zum Scheitern verurteilt.
https://www.eurotopics.net/de/207870/salvini-und-le-pen-starten-europa-wahlkampf

+++ Europa erlebt seine schlimmsten Albträume

TVXS – Griechenland. Die Auflösung der EU ist jetzt kein unrealistisches Szenario mehr, warnt Tvxs: „Das liegt auf der Hand, nach den vielen Rückschlägen, die der Zusammenhalt in der EU erhalten hat. Außerdem ist ungewiss, ob es noch die Zeit und den Willen gibt, vom Weg in Richtung Isolationismus und Nationalismus abzuweichen. … Wobei es vor allem auch an der Fähigkeit dazu zu fehlen scheint. Europa erlebt seine schlimmsten Albträume, weil eine inkompetente politische Führung seit Jahren Tür und Tor für die Lobbyarbeit von Eliten und Institutionen ohne demokratische Legitimation geöffnet hat. Und wie immer benutzt die extreme Rechte die Waffen der Demokratie, um sie zu stürzen.“ +++
https://www.eurotopics.net/kurz/62a

+++ Rückbau der EU alles andere als vernünftig

La Croix – Frankreich. Salvini hat in der Pressekonferenz eine Revolution der Vernunft angekündigt. La Croix ist da skeptisch: „Vernunft, wirklich? Besteht in unserer Welt, die immer stärker durch einen Kampf aller gegen alle geprägt wird, das Interesse der Völker unseres Kontinents gegenüber den USA, China und Russland wirklich darin, die Europäische Union auf ein Staatenbündnis zurechtzustutzen? Wir sollten vielmehr unsere Kräfte vereinen, um Herausforderungen wie Migration und Klimawandel effizient zu meistern. Damit uns dies gelingt, müssen wir den Völkern, ihren Sorgen, ihren Frustrationen, aber auch ihren Initiativen Gehör schenken. Wir dürfen die Bürger nicht den Populisten überlassen.“ +++
https://www.eurotopics.net/kurz/62b

+++ Zu dumm, dass man Geld aus Brüssel braucht

La Stampa – Italien. Rom kann sich einen Feldzug gegen die EU gar nicht leisten, denn dummerweise hängt es vom Geld des „Feindes“ ab, spottet Politologe Alberto Mingardi in La Stampa: „Die Nationalisten greifen die EU an, weil es sich ihrer Meinung nach um ein Kartell herrschender Klassen ohne echte Legitimität handelt: ein elitäres Projekt, das für Werte eintritt, die nur von winzigen Minderheiten getragen werden und dem souveränen Volk fremd sind. Folgt man dieser Analyse, ist der einzige Weg, so schnell wie möglich den Club zu verlassen. Für einen Alleingang darf man allerdings nicht vom Wohlwollen und vom Geldbeutel anderer abhängig sein. … Doch die Wirtschaftspolitik unserer Regierung basiert auf der Idee, dass die anderen europäischen Staaten die Wahlversprechen der Mehrheitsparteien nicht nur tolerieren, sondern in gewisser Weise finanzieren werden.“ +++
https://www.eurotopics.net/kurz/62c

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Wo steht Rumänien nach dem Homoehe-Referendum?

In Rumänien ist am Wochenende das Referendum gescheitert, mit dem in der Verfassung die Ehe ausschließlich zwischen Mann und Frau festgeschrieben werden sollte. Damit die Abstimmung gültig ist, hätten sich mindestens 30 Prozent der Wahlberechtigten beteiligen müssen, doch kamen nur rund 21 Prozent. Kommentatoren diskutieren weiter rege, was sich aus dem Referendum lernen lässt.
https://www.eurotopics.net/de/207713/wo-steht-rumaenien-nach-dem-homoehe-referendum

+++ Kirche und Regierungspartei sind schuld

Digi 24 – Rumänien. Was die Regierungspartei PSD, deren Chef Liviu Dragnea und auch die Orthodoxe Kirche falsch gemacht haben, erklärt Digi 24: „Dragnea glaubte, dass die Orthodoxe Kirche das Volk zu den Wahlurnen bringen würde, und dass er mit einem erfolgreichen Referendum würde prahlen können. … Deshalb nahm er kein Geld in die Hand, um abzusichern, dass genügend Wählerstimmen gekauft würden. Das war auch die Schlussfolgerung der Orthodoxen Kirche, deren Sprecher jetzt erklärte, Hauptgrund für den Misserfolg sei ganz einfach ‚die Politisierung des Ereignisses und die Verknüpfung des Referendums mit Liviu Dragnea‘. Was der Sprecher nicht sagte, war, dass auch die Kirchenvertreter darauf gesetzt hatten, dass die PSD die Leute zu den Urnen bringen würde.“ +++
https://www.eurotopics.net/kurz/62d

+++ Millenials haben keine Lust auf Rückschritt

Delo – Slowenien. Der Journalist Gašper Završnik freut sich in Delo über das Scheitern des Referendums, weil Rumänien damit bewiesen hat, dass es zur Moderne aufschließt: „So, wie sich Osteuropa bemüht, dem Westen in Sachen Wirtschaft zu folgen, so hat der Osten auch in Bezug auf die Achtung von Minderheiten noch einen langen Weg vor sich. Auch diesen Aspekt sollten die Akteure des politischen und gesellschaftlichen Lebens vor Augen haben, wenn sie über den Brain Drain sprechen. Ein Teil der Millennials, Vertreter der Erasmus-Generation, die die frei denkende Art auf den Straßen von London, Berlin, Madrid und Amsterdam erfahren haben, will im rückschrittlichen Sumpf sicherlich keine Wurzeln schlagen. “ +++
https://www.eurotopics.net/kurz/62e

+++ EU darf Osteuropa keinen Wertewandel aufdrücken

Neue Zürcher Zeitung – Schweiz. Die EU sollte es tunlichst vermeiden, sich in gesellschaftspolitische Diskussionen – etwa um die Homoehe – in Osteuropa einzumischen, warnt die Neue Zürcher Zeitung: „Mit kulturimperialistischer Arroganz sind die alten EU-Staaten in den späten 1990er Jahren davon ausgegangen, mit Marktwirtschaft und Demokratie auch ein bestimmtes Menschenbild zu exportieren. Das Ende der Geschichte schien erreicht, und es blieb dem Weltgeist nur noch, die liberalen Werte auch im Osten zu verankern. Das hat nicht geklappt – und es klappt auch im Westen nicht mehr. … Es gilt in der EU der acquis communautaire, und Brüssel muss ihn überwachen. Aber das lässt immer noch viel Raum für gesellschaftspolitische Wertentscheidungen. Und diese sollen die Osteuropäer für sich treffen können. “ +++
https://www.eurotopics.net/kurz/62f

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Trauer nach Mord an bulgarischer Journalistin

Im Fall der vergewaltigten und ermordeten bulgarischen Journalistin Wiktorija Marinowa ist offenbar in Deutschland ein Tatverdächtiger gefasst worden. Der bulgarischen Staatsanwaltschaft zufolge besteht nach derzeitigem Ermittlungsstand kein Zusammenhang zwischen der Tat und Marinowas Arbeit. Europas Kommentatoren lässt der Fall nicht los.
https://www.eurotopics.net/de/207710/trauer-nach-mord-an-bulgarischer-journalistin

+++ Im Ausland wird der Fall aufgebauscht

Deutsche Welle – Bulgarien. Viktoria Marinowa war keine Investigativjournalistin, klärt der bulgarische Dienst der Deutschen Welle auf: „Marinowa moderierte eine Sendung, in der einer ihrer Kollegen ein Interview mit Investigativjournalisten führt. … Davor moderierte sie eine Lifestyle-Sendung. Das bedeutet nicht, dass sie keine gute, mutige und ehrliche Journalistin war, sondern lediglich, dass sie keine Investigativjournalistin war. … Doch erstaunlicherweise spielt nach ihrem Tod diese Tatsache keine Rolle mehr. … Westliche Medien, die anscheinend mehr über die Pressefreiheit in Bulgarien wissen als wir selbst, haben den Fall Marinowa sofort mit dem beschämenden 111. Platz Bulgariens im Ranking zur Pressefreiheit in Verbindung gebracht. … Im Ausland hat man offenbar den Eindruck, dass es in Bulgarien ’normal‘ ist, wenn Menschen, die gegen die Regierung sprechen, tätlich angegriffen werden.“ +++
https://www.eurotopics.net/kurz/62g

+++ Politiker schüren Hass auf Presse

Dagens Nyheter – Schweden. Für Dagens Nyheter verdeutlichen die Journalistenmorde in Europa, dass man die Bedrohung für die Pressefreiheit nicht wahrhaben will: „Der politische Wille, die Pressefreiheit zu verteidigen lässt derzeit in hohem Tempo nach – und in vielen Teilen der Welt glauben Politiker, dass sie damit punkten können, wenn sie den Hass auf Journalisten anfachen. … Dabei ist der Bedarf an seriösem Nachrichtenjournalismus dramatisch gestiegen in einer Welt, in der wir in einem ständigen Informationskrieg leben. … Weder Politik noch Journalismus sind ein Selbstzweck – sondern liegen im Interesse der Bürger. Deshalb verwundert es, dass dies nicht ein Thema für eine Krisensitzung auf internationaler Ebene ist.“ +++
https://www.eurotopics.net/kurz/62h

+++ Fälle müssen vors EU-Parlament

Jutarnji list – Kroatien. Die EU reagiert viel zu zögerlich auf die Journalistenmorde, klagt Jutarnji list: „Einer der Bereiche, in denen die EU-Mitgliedstaaten negative Entwicklungen aufzeigen, ist die Pressefreiheit. … Man nahm an, dass das Kriterium der Pressefreiheit erfüllt wurde, als die Staaten der EU beigetreten sind. Und nun darf Brüssel nicht mehr an der Erfüllung dieses Kriteriums zweifeln, egal wie die Situation ist. … Das Europäische Parlament schenkt den Journalistenmorden in der EU durchaus Beachtung. Doch bis jetzt gibt es keine Initiative der Europäischen Kommission, auch eine Arbeitsgruppe zu gründen, die diese Fälle untersuchen soll – was insbesondere wichtig wäre, wenn es Verbindungen gibt zwischen ihnen und organisierter Kriminalität im Zusammenhang mit der Nutzung von EU-Fonds.“ +++
http://www.jutarnji.hr/

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Gefahr für Pressefreiheit in Litauen?

In Litauen ist ein Streit zwischen Politik und Medien entbrannt. Der Zugang zu den Informationen des nationalen Registers, in dem unter anderem alle Daten über Unternehmen gespeichert sind, soll künftig auch für Medien kostenpflichtig sein. Bisher war er dies nur für Firmen und Privatnutzer. Kommentatoren sehen sich in ihrer Recherche beschränkt und kritisieren die Entscheidung als Angriff auf die Pressefreiheit.
https://www.eurotopics.net/de/207871/gefahr-fuer-pressefreiheit-in-litauen

+++ Auf dem Weg zum Polizeistaat

15min – Litauen. Das Onlineportal 15min ist über die Entscheidung der Regierung, den freien Zugang von Journalisten zum nationalen Register zu beschränken, mehr als besorgt: „Diese Regierung hat uns allen einst Transparenz versprochen. Jetzt hat diese Regierung selbst die größte Krise der Transparenz verursacht. Die Journalisten werden in ihrer Arbeit behindert. Die Videoaufnahmen der Versammlung, auf der diese schädliche Entscheidung getroffen wurde, wurden vernichtet, und man versucht den Fragen auszuweichen. Die Geschehnisse in unserem Land bedrohen die Demokratie. Mit kleinen politischen Schritten werden die Freiheiten beschränkt, eine Atmosphäre der Angst geschaffen und die Stärke der Medien systematisch geschwächt. Wenn wir die Medien mundtot machen und den Menschen die Meinungsfreiheit nehmen, dann sind wir kein demokratischer, sondern ein Polizeistaat.“ +++
https://www.eurotopics.net/kurz/62i

+++ Regierung will dunkle Geheimnisse verbergen

Delfi – Litauen. Delfi sieht in der Entscheidung der regierenden Partei der Bauern und Grünen einen Beweis, dass deren Führung etwas zu verbergen hat: „Wer hat mehr Geld? Die Redaktion, die investigative Recherchen auf Basis der Informationen des Nationalen Registers durchführt, die über die Verbindungen von Premier Skvernelis und vom Parteivorsitzenden Karbauskis berichtet und deren jährlicher Umsatz sieben Millionen Euro ist? Oder die Unternehmen, deren Jahresumsätze 100 bis 500 Millionen Euro oder auch eine Milliarde erreichen? Der Premier sieht wohl nicht nur mehr Geld in den Taschen von Journalisten, sondern hält sie auch für die größere Gefahr. Er spricht davon, dass Journalisten die Informationen für schlechte Zwecke nutzen könnten. Sie sind also gefährlicher als die Politiker und Anwälte, die weiterhin freien Zugang haben.“ +++
https://www.eurotopics.net/kurz/62j

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Iren stimmen über Blasphemie-Verbot ab

Die Iren stimmen am 26. Oktober darüber ab, ob das Blasphemie-Verbot aus der Verfassung gestrichen werden soll. Entsprechende Äußerungen können derzeit mit bis zu 25.000 Euro bestraft werden. Die Regierung will mit der Reform ‚den internationalen Ruf Irlands‘ verbessern. Auch irische Journalisten machen sich für die Verfassungsänderung stark, halten jedoch andere Themen zum Teil für viel dringlicher.
https://www.eurotopics.net/de/207872/iren-stimmen-ueber-blasphemie-verbot-ab

+++ Verbot nützt nur Fundamentalisten im Ausland

The Irish Independent – Irland. Ein Blasphemie-Verbot hat in einer modernen Verfassung nichts zu suchen, macht sich The Irish Independent für dessen Abschaffung stark: „Leider hatte das Blasphemie-Gesetz international größere Auswirkungen als in Irland selbst. Es wurde von Ländern wie Pakistan vor der Uno angeführt, um für ein Verbot der ‚Herabwürdigung von Religion‘ zu argumentieren. Unser Verfassungsgericht hat bereits 1999 in einem Grundsatzurteil anerkannt, dass das Gesetz einen nicht vollstreckbaren Anachronismus darstellt. … Die Menschen in Irland können am 26. Oktober endlich bestätigen, was die Gerichte und die Gesetzgebung schon vor langer Zeit erkannt haben: Dass es in Irlands Verfassung des 21. Jahrhunderts keinen Platz für ein Blasphemie-Verbot geben darf.“ +++
https://www.eurotopics.net/kurz/62k

+++ Zur Hölle mit diesem Referendum!

The Irish Times – Irland. Die Abstimmung ist gänzlich unnötig, schimpft The Irish Times: „Wenn es darum geht, die Redefreiheit in Irland zu garantieren, gibt es wahrhaft wichtigere Dinge zu tun. Die derzeitigen Vorschriften zum Thema Blasphemie haben gar nicht so viel Einfluss auf das, was Menschen sagen und hören können. Viel entscheidender sind die nach wie vor hohen Geldstrafen und Schadenersatzzahlungen, die in Urteilen zu übler Nachrede verhängt werden. Und die enorm hohen Summen, die aufgebracht werden müssen, um die Informationsfreiheit und andere Grundrechte vor Gericht durchsetzen zu können. Wir könnten stattdessen über viel drängendere Themen für eine Volksabstimmung diskutieren: Zum Beispiel die Frage, ob Zuwanderer wählen dürfen. Oder ob der Besitz von Grundstücken eingeschränkt werden sollte, um Spekulationen mit Land zu verhindern. Oder ob alle Grundschulen verstaatlicht werden sollten.“ +++
https://www.eurotopics.net/kurz/62l

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Weltklimarat schlägt Alarm

Der Weltklimarat IPCC warnt, dass sich die Erde schneller erwärmt und mit gravierenderen Folgen, als bisher angenommen. Es sei jedoch „technisch und wirtschaftlich möglich“, das Ziel einer Erwärmung von 1,5 Grad Celsius im Vergleich zum vorindustriellen Zeitalter einzuhalten. Kommentatoren loten aus, was dafür getan werden muss.
https://www.eurotopics.net/de/207792/weltklimarat-schlaegt-alarm

+++ Demografischen Faktor nicht länger ignorieren

Le Monde – Frankreich. Das Thema Demografie darf bei der Suche nach Wegen zur Eindämmung des Klimawandels nicht vernachlässigt werden, mahnt eine Gruppe Wissenschaftler in Le Monde: „Man tut so, als ob zwischen Demografie und Umwelt kein Zusammenhang bestünde. Dabei sind sie untrennbar miteinander verknüpft. In den entwickelten Ländern stellen die Anstrengungen für zunehmenden Umweltschutz die Priorität für die kommenden Jahre dar. Mittel- und langfristig wird jedoch das Zusammenspiel des sich abzeichnenden Bevölkerungswachstums und der unaufhaltbaren Zunahme des Ressourcenverbrauchs pro Erdbewohner (sowohl in den Industrie- als vor allem auch in den Entwicklungsländern) zu einer echten Katastrophe für unseren Planeten führen.“ +++
https://www.eurotopics.net/kurz/62m

+++ Wälder dürfen intensiv genutzt werden

Savon Sanomat – Finnland. In Finnland gibt es eine Debatte darüber, ob weniger Bäume gefällt werden sollten, um die Speicherung von CO2 nicht zu behindern. Savon Sanomat meint, dass der Weg der finnischen Forstwirtschaft, alte Bäume zu schlagen und junge Bäume zu pflanzen, genau der richtige Ansatz zum Klimaschutz ist: „Der Wald wird erneuert. In der finnischen Forstwirtschaft wird der Wald nicht bewahrt oder zum Museum gemacht – auch wenn dies schon gefordert wurde und im schlimmsten Fall das möglicherweise der Weg ist, der unter dem Vorwand des Kampfes gegen den Klimawandel eingeschlagen wird. Und vielleicht ganz umsonst, denn die zunehmende Speicherung von CO2 und intensiv betriebene Forstwirtschaft müssen kein Widerspruch sein.“ +++
https://www.eurotopics.net/kurz/62n

 

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